Die Betitelung eines Polizeibeamten als „Oberförster“ stellt keine strafbare Beleidigung dar

Den überwiegend ernsten Hintergrund juristischen Alltags lockerte der Beschluss des Amtsgerichtes Tiergarten vom 26. Mai 2008 (412 Ds 2 JuJs 186/08, 74/08) auf. In der recht amüsant zu lesenden Entscheidung vertrat das Amtsgericht Tiergarten die Auffassung, dass es keine ehrrührige Äußerung darstellt, wenn dem als Anhalteposten im Rahmen einer Verkehrssonderkontrolle eingesetzten Polizeibeamten im Vorbeifahren zugerufen wird: „Herr Oberförster, zum Walde geht es da lang“.

In Übereinstimmung mit der übrigen Rechtsprechung vertrat das Amtsgericht die Auffassung, dass es hier nicht auf persönliche Empfinden des Polizeibeamten, sondern vielmehr auf die Frage ankommt, wie ein verständiger Dritter diese Äußerung im Zusammenhang verstanden hätte. Das Amtsgericht vermochte in der Betitelung „Oberförster“ keine beleidigende Äußerung erkennen, da Oberförster grundsätzlich Tätigkeiten ausüben, die dem gehobenen Dienst entsprechen und entsprechend öffentlicher Vergütungsgruppen entlohnt werden.

Auch in der Äußerung „… zum Walde geht es da lang“ sei keine strafbare Äußerung zu erblicken. Dies gelte selbst dann nicht, wenn sich in unmittelbarer Nähe des Ortes kein Wald befände oder sogar die vom Betroffenen angegebene Richtung dieses Waldes unzutreffend gewesen sein.

Das Gericht lehnte daher im bezeichneten Beschluss die Eröffnung eines Hauptverfahrens ab, da eine Verurteilung des Beschuldigten nicht hinreichend wahrschein sei.

Zwar ist der Betroffene in diesem Verfahren noch einmal mit dem blauen Auge davongekommen. Trotzdem rate ich dringend davon ab, Polizeibeamten, sei es auch nur im Scherz, als Oberförster zu betiteln. So hat das Gericht in der zitierten Entscheidung ausdrücklich betont, dass mit der Entscheidung keineswegs Nachgiebigkeit gegenüber Beleidigungen von Polizeibeamten ausgeübt werden soll. Das Gericht vertritt zutreffend die Auffassung, dass gegen Beleidigungen im Interesse des Ansehens des Berufsstandes vorgegangen werden soll. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass eine andere Abteilung des Amtsgerichtes Tiergarten in einem anderen Kontext durchaus in der Betitelung “Oberförster” eine Beleidigung erkennt.

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